Rechtsprechung
| KG, 20.12.1996 - 5 U 3704/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,34197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 08.10.2015 - 13 U 15/13
Grenzwertüberschreitung des Quecksilbergehalts bei Energiesparlampen
Soweit vertreten wird, dass es sich bei den sog. "Ausreißer-Fällen" lediglich um eine Bagatelle handeln würde, die einem Unterlassungsanspruch entgegenstehen würden (vgl. KG, Urteil vom 20. Dezember 1996 - 5 U 3704/94, juris Rn. 90;… Sosnitza in Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 3 Rn. 61), bedarf es hierzu keiner Entscheidung des Senats.Denn auch nach letztgenannter Ansicht hat der Verletzer darzutun und zu beweisen, dass es sich bei dem Verstoß ausnahmsweise um das Vorliegen eines "Ausreißers" handeln würde (KG, Urteil vom 20. Dezember 1996, a. a. O., juris Rn. 91;… Sosnitza in Ohly/Sosnitza, a. a. O., § 3 Rn. 64).